Berlin/Weiden. In einer Reihe von Städten kam es auch am zurückliegenden Wochenende wieder zu anhaltenden Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Politik. Aufgerufen hatte in den meisten Fällen die „Querdenken“
Wien. Angesichts der jüngsten islamistischen Übergriffe in Paris und Dresden, aber auch mit Blick auf die Umtriebe des „politischen Islam“ im eigenen Land will die österreichische Regierung jetzt eine „Task
Potsdam. Ein Sieg für die Vernunft und gegen ausufernde Gender-Politik – das ist das Urteil des Potsdamer Verfassungsgerichts, das am Freitag das Brandenburger „Wahländerungsgesetz“, konkret: das sogenannte Paritätsgesetz kippte. Laut dem
Allensbach. Die Mehrheit der Bundesbürger sieht die (kleindeutsche) Wiedervereinigung vor 30 Jahren nach wie vor positiv. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der
Berlin. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt in einem dieser Tage erschienenen Buch vor der Aushöhlung des Rechtsstaates in der Corona-Krise (Titel: „Die Warnung. Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird“). In
Berlin. Eine explosive Spätfolge der Grenzöffnung 2015: in Deutschland leben derzeit 619 Menschen, die Sicherheitsbehörden als „islamistische Gefährder“ einstufen. Hinzu kommen mit Stand von Anfang Oktober 513 Personen, die in
Hamburg. Im Hamburg sollen jetzt auch Privatwohnungen von der Polizei daraufhin überprüft werden, ob die Corona-Vorschriften eingehalten werden. Das kündigte SPD-Innensenator Grote an. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme
Berlin. Wieder ein prominenter Fachmann, der öffentlich Widerspruch gegen die rigide Corona-Maskenpflicht anmeldet. Jetzt hat der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, den Nutzen der Maske öffentlich bezweifelt. Abonniere jetzt: >
Berlin. Irrenhaus pur – ein gerade aus der Haft entlassener Islamist aus Syrien steht im dringenden Verdacht, einen Mann in Dresden getötet haben. Doch die Bundesregierung schließt Abschiebungen von Syrern kategorisch
Berlin. Die Bundesbürger sollen noch transparenter – und die Meinungsfreiheit noch mehr ausgehöhlt werden. Die Bundesregierung will den Geheimdiensten nämlich künftig erlauben, Kommunikation über WhatsApp und andere verschlüsselte Messenger-Dienste mitzulesen. Über
Dresden. Jetzt hat auch Deutschland wieder einen islamistischen Terroranschlag. Er ereignete sich zwar schon vor zwei Wochen, aber erst jetzt stießen die Ermittler auf Spuren, die ins deutsche Islamisten-Milieu führen.
Berlin. Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof schließt sich der lauter werdenden Kritik an der derzeitigen Corona-Politik an. Besonders fragwürdig erscheint Kirchhof in einem Interview der „Welt“, daß die
Wien. Österreich verschärft zusammen mit anderen Ländern den Kampf gegen illegale Zuwanderer. Dabei werden künftig nicht nur Drohnen für die Grenzüberwachung eingesetzt. Ins Leben gerufen wurde jetzt auch eine „Plattform
Berlin. Im Windschatten der zweiten Corona-„Lockdowns“ forciert die Bundesregierung die Zuwanderung nach Deutschland. Jetzt kam sie „nach erneuter Prüfung“ zu dem Schluß: das Freizügigkeitsrecht muß geändert werden – und natürlich
Das war erst der Auftakt: der bayerische CSU-Ministerpräsident Söder wird seinem Ruf als Corona-Scharfmacher einmal mehr gerecht – er hat jetzt einen „Lockdown“ über den ersten bayerischen Landkreis verhängt. Betroffen ist