Wien. Zumindest im benachbarten Österreich regt sich Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung auch in Kreisen der Polizei. Der Bundesvorsitzende der unabhängigen Polizeigewerkschaft AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher), Werner Herbert,
Wien. Ein islamisch motivierter Terroranschlag hat Österreich ins Mark getroffen. Ein Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat tötete am Montagabend drei Menschen und verletzte mindestens 15 weitere Personen. Der koordinierte Angriff
Karlsruhe. Nach dem Anschlag von Nizza hat Generalbundesanwalt Peter Frank davor gewarnt, die Gefahr durch Islamisten in Deutschland zu unterschätzen. „Die Bedrohung durch den islamistisch motivierten Terrorismus ist und bleibt
Berlin. Nicht nur bundesweit, sondern auch in der Hauptstadt Berlin erreicht die Zahl ausreisepflichtiger Illegaler immer neue Pegelstände. Ende September gab es allein in Berlin 14.027 ausreisepflichtige Ausländer. Das
Berlin. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) prophezeit Verfassungsklagen gegen die neuen Lockdown-Regeln, weil das Parlament nicht beteiligt wird. „Wird nicht gehandelt, sind das laufende Verfassungsverstöße“, argumentiert der Ex-Minister in
Berlin. In Deutschland leben etwa 187.000 ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber – das ist die Größenordnung einer stattlichen Großstadt. Die Zahl nannte jetzt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine eigene Umfrage
Berlin. Mit dem zweiten „Lockdown“ setzt die Bundesregierung neue Akzente. Diesmal wird auch die Bundespolizei zur Überwachung der Maßnahmen eingesetzt. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sollen in den nächsten Wochen Tausende
Hannover. Während Deutschland erneut in den Corona-Dornröschenschlaf versenkt wird, geht die Einschleusung von Migranten durch die Bundesregierung ungebremst weiter. Am Donnerstag sind erneut „Flüchtlinge“ aus Griechenland in Hannover gelandet. Es
Innsbruck. Manchen kann es mit den Corona-Anordnungen nicht schnell genug gehen: die Wirtschaftskammer des österreichischen Bundeslandes Tirol hat jetzt „massive Kontrollen“ und eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 22.30 Uhr und
Berlin/Dresden. Der Messerangriff in Dresden, bei dem am 4. Oktober ein Mann tödlich verletzt worden war, hätte vermutlich verhindert werden können, wenn der BND ausländische Warnungen über den Täter,
Berlin. Obwohl sich die AfD mit einer unkoordiniert wirkenden Positionierung zum Corona-Virus und vor allem den sich über Monate hinziehenden Personalquerelen nicht mit Ruhm bekleckert, zieht die stärkste Oppositionskraft im
Berlin. Gegen die Corona-Politik der Bundesregierung regt sich Widerstand: Wissenschaftler, Ärzte und Verbände forderten am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz einen umgehenden Strategiewechsel und legten dazu auch ein Positionspapier vor. Abonniere
Hamburg/Berlin. Die Hansestadt Hamburg will jetzt den im Grundgesetz verankerten Begriff „Rasse“ mithilfe einer Bundesratsinitiative aus dem Grundgesetz verbannen. Die grüne Justizsenatorin Anna Gallina erklärte über den schlimmen Begriff
Berlin. "Bund und Länder wollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Gastronomiebetriebe trotz heftiger Proteste vom 2. November für den restlichen Monat schließen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus den Beratungen
Düsseldorf. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat einen höcht umstrittenen Vorschlag in die Corona-Debatte eingebracht. Er bittet die Bürger darum, ihre täglichen Kontakte zu anderen Bürger zu