München. Seitdem Politiker der Altparteien ein Verbotsverfahren gegen die AfD ins Gespräch gebracht haben, ist die Jagd eröffnet. Jetzt legte der bayerische CSU-Ministerpräsident Söder nach und forderte, die Sicherheitsbehörden sollten
Berlin. Für die linke Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich mit viel Steuergeldern einer exzessiven Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ widmet, sind Corona-Skeptiker jetzt „Antisemiten“. Die Vorsitzende der sattsam bekannten Stiftung, Anetta Kahane, fabulierte jetzt
Berlin. Das ist nur die Spitze des Eisbergs: die Bundespolizei hat seit der Verschärfung der Grenzkontrollen vor einem Jahr 1.120 Abgeschobene mit einer Wiedereinreisesperre festgestellt. Das berichtet die „Welt
Potsdam. Die brandenburgische SPD-Regierung macht sich Gedanken über Weihnachten. Konkret geht es um die ansprechende Gestaltung von Weihnachtsaktionen für „Ehrenamtliche und Geflüchtete“. Diesmal, heißt es auf der Internetseite des brandenburgischen
Stralsund. Da schaudert es Medien und Altparteien: vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Merkel haben Unbekannte mehrere Holzkreuze aufgestellt. An den insgesamt zwölf Kreuzen seien außerdem Zettel gefunden worden, deren Inhalt
Berlin. Auch über der AfD hängt plötzlich das Damoklesschwert eines Verbotverfahrens. Es ist zwar genauso hanebüchen wie die beiden Verfahren gegen die NPD – im Falle der AfD werden der Partei
Berlin. Kinderärzte und der Kinderschutzbund kritisieren den jüngsten Appell der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, wonach sich auch Kinder wegen Corona derzeit nur mit einem (in Zahlen: 1) bestimmten Freund oder
Berlin. Das kommt reichlich spät: Bundesbildungsministerin Karliczek (CDU) beklagt den Druck muslimischer Schüler und deren Eltern auf Lehrer, bestimmte Lehrinhalte auszulassen. Sie fordert mehr Unterstützung für die Lehrkräfte – diese bräuchten
Wien. Ein bemerkenswertes Signal: um auf das Schicksal von Millionen verfolgter und bedrohter Christen in der ganzen Welt aufmerksam zu machen, erstrahlten in Österreich am Mittwoch zahlreiche Gebäude, darunter auch
Dresden/Leipzig. Der Leiter der sächsischen „Soko LinX“, Dirk Münster, hat jetzt in einem „Focus“-Interview einen verstärkten Kampf gegen linke Gewalt angekündigt und ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen
Berlin. Das ging schnell: Nach der Abstimmung im Bundestag (wir berichteten) winkte auch der Bundesrat die umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes noch am Mittwoch durch. Der Bundesrat kam eigens zu einer
Berlin. Die erste Zwischenbilanz der heutigen Proteste (Stand: 16.30 Uhr): Mehrere Teilnehmer wurden zu Boden gebracht, ein AfD-Abgeordneter wird von der Polizei in Handschellen abgeführt und etliche Demonstranten geraten
Berlin. Die Corona-Hysterie ist nicht nur irrational, sondern kostet auch Steuergelder. Und der Bund hilft kräftig mit bei der Geldverschwendung. Er bietet seinen Bediensteten jetzt die Möglichkeit, auf Dienstreisen mit
Wien. Im benachbarten Österreich, wo in diesen Tagen eine Komplett-Ausgangssperre im Gespräch ist, beflügelt die Corona-Hysterie immer neue Kontroll-Phantasien. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen Besonders
Neu-Ulm. Leider kein Einzelfall: Ein 23jähriger Afghane war im Januar 2019 als illegal aus Deutschland in sein Heimatland abgeschoben worden. Jetzt kommt er zurück. Abonniere jetzt: >> Die starke