Frei
Berlin. Die LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht hat erneut mit der Kriegspolitik des links-grünen Establishments abgerechnet und dabei deutliche Worte gefunden. In einem Gastkommentar für die „Welt“ geißelt sie die „neue deutsche
Frei
Erfurt. Für Andersdenkende kein Verständnis: Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) wird von der Sorge um das Entstehen einer neuen Pegida-Bewegung umgetrieben. Anlaß sind die seit Wochen anwachsenden Proteste gegen die Energiepolitik
Frei
Berlin. Angesichts der ausufernden Asylantenzahlen wird jetzt auch der Wirtschaftsrat der CDU unruhig. Dessen Generalsekretär Wolfgang Steiger sieht die Aufnahmekapazität der Bundesrepublik erschöpft. Vor allem aus Afrika und dem Nahen
Frei
Erfurt. Wenn die Argumente ausgehen, werden die Verbotsforderungen lauter. Die Thüringer Landtags- Vizepräsidentin Dorothea Marx (SPD) hat sich gegenüber der dpa für ein härteres Vorgehen als bisher gegen die AfD
Frei
Berlin. Der langjährige Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble (CDU), hat die Deutschen zu mehr Anstrengungen und weniger Jammern aufgefordert. Angesichts der aktuellen Krisen müßten sie sich „wieder mehr anstrengen.
Frei
Wien. Unmittelbar nach der Wahl des Bundespräsidenten läßt die Politik im benachbarten Österreich die Maske fallen – beziehungsweise holt sie wieder aus der Versenkung: in den kommenden Tagen soll im Nachbarland
Frei
Mainz. Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 fordert – reichlich spät – ein weiteres Politiker-Opfer. Jetzt sah sich der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz wegen offenkundiger Versäumnisse während des Unglücks gezwungen, seinen Posten
Frei
Berlin/Karlsruhe. In Berlin wird eine komplette Wiederholung der Wahl vom September 2021 immer wahrscheinlicher. Jetzt äußerte sich zu der Wahlfarce auch Peter Müller, Richter am Bundesverfassungsgericht (zuvor CDU-Ministerpräsident und
Frei
Berlin. Der Zustand der Bundeswehr ist noch viel schlimmer, als gemeinhin bekannt ist. Dabei geht es nicht nur um fehlende und marode Ausstattung, sondern auch um ganz banale Fragen wie
Frei
Moskau/Wien. Jetzt wird es Rußland zu bunt – auch Moskau hält die österreichische Neutralität inzwischen für eine Farce. Wien hatte sich zuletzt als möglicher Vermittler bei etwaigen Friedensverhandlungen zwischen Rußland
Cottbus/Leipzig/Dresden. Der Protest nimmt Fahrt auf – erneut haben am Montag vor allem in Mitteldeutschland tausende Menschen gegen die NATO-Hörigkeit, die Sozial- und Energiepolitik der Bundesregierung demonstriert. Abonniere jetzt:
Frei
Berlin. Spannende Stunden in Norddeutschland. Während in Berlin die AfD zu einer Großkundgebung aufgerufen hatte, stockte in weiten Teilen Norddeutschlands am Samstag der Bahnverkehr. Unbekannte hatten wichtige Kommunikationskabel der Deutschen
Frei
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) steht vor den Trümmern seiner Energiepolitik. Kaum ein dreiviertel Jahr im Amt, ist es ihm und der übrigen Ampel-Regierung nicht nur gelungen, die bisherige Energiesicherheit Deutschlands
Frei
Hannover. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen wurden die beiden bisherigen Regierungs-Koalitionäre SPD und CDU mit minus 3,5 bzw. minus 5,5 Prozent kräftig abgestraft. Allerdings wurde die SPD mit
Frei
Wien. In Österreich brachte der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl ein relativ deutliches Ergebnis: Amtsinhaber Alexander Van der Bellen konnte laut Hochrechnungen am Wahlabend 55,5 Prozent der Stimmen auf sich