Weimar/Erfurt. Corona-Urteil des Amtsgerichts Weimar Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen Die Erfurter Staatsanwaltschaft brachte hiergegen einen Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde ein. Man wolle
Berlin. Ein entlarvendes Eingeständnis: Im Rahmen einer Bundespressekonferenz am 21. Januar räumte Bundeskanzlerin Merkel ein, daß die aktuelle Lockdown-Politik nicht etwa auf medizinischen oder seuchenhygienischen Fakten beruht – sondern auf einer
Berlin. Ein Trend bestätigt sich – auch wenn er politisch höchst inkorrekt ist: die Zahl linksextremer Gewalttaten steigt unaufhörlich. Allein 2020 registrierten die Behörden demnach 1.359 entsprechende Gewaltdelikte, erfuhr die
Weimar. Es war ein Musterprozeß – und das Urteil könnte Geschichte schreiben. Der Weimarer Amtsrichter Rainer Fuellmich hat jetzt einen Bürger freigesprochen, der wegen eines Verstoßes gegen das Corona-Kontaktverbot zu einer
München. Das Münchner ifo-Institut schlägt Alarm: nach seiner Einschätzung werden die derzeitigen Dauer-Schulschließungen wegen der Corona-Krise zu „enormen wirtschaftlichen Schäden“ führen, und zwar sowohl für die einzelnen Schüler als auch
Berlin. Um den ausufernden und immer neuen Corona-Auflagen der Behörden besser juristisch Paroli bieten zu können, hat sich jetzt ein Zusammenschluß von Juristen konstituiert, der sich genau diesem Ziel widmen
Mainz. Ein starkes Stück: die Digitalisierung der Schulen und das „schnelle Internet“ auf dem flachen Land, auf das viele kleine und mittelständische Unternehmen dringend angewiesen wären, hat man zwar verschlafen
Köln. Es wird allmählich eng für Merkel, Söder und Co. – Marktforscher wollen erkennen, daß sich in der Bevölkerung langsam, aber sicher „Lockdown-Frustration“ breitmacht. Nach Einschätzung des Leiters des Marktforschungsinstituts Rheingold,
Bern. Zumindest in der Schweiz will sich das Pflegepersonal nicht weiter zum Corona-Versuchskaninchen machen und pauschal impfen lassen. Denn auch in der Eidgenossenschaft soll das Gesundheitspersonal vorrangig mit den neuen,
München. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat jetzt das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Er gab am Dienstag dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg statt. Nach § 28a des
Berlin. Alles Distanzieren von vermeintlichen „Rechten“ in der eigenen Partei, alles Kreidefressen und selbst reihenweise Parteiausschlüsse eigener Funktionäre brachte am Ende nichts: die AfD wird nun doch vom Verfassungsschutz beobachtet
Wien. Die Freiheitlichen im Wiener Nationalparlament machen in ihrem Widerstand gegen die Corona-Politik der Regierung Nägel mit Köpfen: sie haben Strafanzeige gegen den grünen Gesundheitsminister Anschober gestellt – wegen Amtsmißbrauchs. Wie
Dresden/Stuttgart. Als vor einigen Monaten die ersten Gerüchte die Runde machten, war es natürlich nur „Verschwörungstheorie“. Doch jetzt wird sie Realität: Verweigerer von Corona-Quarantänemaßnahmen sollen künftig in mehreren Bundesländern
Bonn. In eigentümlicher zeitlicher Nähe zum sich abzeichnenden Komplett-Lockdown, den Kanzlerin Merkel und die Länderchefs den Deutschen jetzt aufs Auge drücken wollen, hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBS) seine Notfall-Empfehlungen
Wien. Bundesdeutsche Qualitätsmedien berichteten darüber nur mit erhobenem Zeigefinger: in Wien demonstrierten am Samstag mindestens 10.000 Menschen gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen der Regierung Kurz. Die Veranstalter sprechen sogar von