Berlin. Deutschland nähert sich mit großen Schritten einem möglicherweise monatelangen Komplett-Lockdown – und die Entscheidung darüber wird abermals am Parlament vorbei nur in der üblichen Kungelrunde der Bundeskanzlerin und der Länder-Ministerpräsidenten
Berlin. Die Indizien verdichten sich, daß den Deutschen der nächste Corona-Hammer bevorsteht: der totale Lockdown mit Ausgangssperre für alle und Einstellung des gesamten öffentlichen Verkehrs. Mehrere Mainstream-Medien berichteten jetzt über
Berlin. Politiker und Medien schalten derzeit fast jeden Tag einen Panik-Gang nach oben. Ohne viel Aufhebens wird der Öffentlichkeit klargemacht, daß der aktuelle Lockdown nicht Ende Januar enden wird. Aber
Berlin. Das deutsche Politik-Kartell geht offenbar stillschweigend davon aus, daß der derzeitige Corona-Lockdown nicht Ende Januar zu Ende sein wird. Vielmehr mehren sich Andeutungen und kaum verklausulierte Politiker-Ankündigungen, daß sich
München. Bislang zeigen sich die Behörden mit der Aufgabe, die Einhaltung der 15-Kilometer-Bewegungseinschränkung in angeblichen Corona-„Hotspots“ zu überwachen, überfordert. Doch jetzt hat der bayerische Gemeindetagspräsident, der CSU-Politiker Uwe Brandl,
Tübingen. Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer löckt erneut gegen den (Corona-)Stachel. Er hat kein Verständnis für die Politiker-Anordnung, in angeblichen „Hotspots“ den Bewegungsradius der Bürger auf einen Umkreis
Nürnberg. Während sich Deutsche im „Lockdown“ kaum noch frei bewegen dürfen, gelten vergleichbare Einschränkungen für „Flüchtlinge“ und andere Zuwanderer nicht: trotz Corona blieb die Asylzuwanderung nach Deutschland auch 2020 ungebrochen
Wien. Die österreichische Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz will das Tempo auf dem Weg in die Corona-Zweiklassengesellschaft beschleunigen. Schon am Donnerstag sollen im Wiener Nationalrat obligatorische Corona-Eintrittstests für Veranstaltungen und
Berlin. Der Irrsinn der deutschen Asylpolitik liefert beinahe täglich neuen Grund zum Kopfschütteln. Jetzt führte in Berlin ein verweigerter Corona-Test zur Haftentlassung eines ausreisepflichtigen Ausländers. Der an Aids erkrankte Drogenabhängige
Schwerin. Lange Zeit waren die östlichen Bundesländer, insbesondere Mecklenburg-Vorpommern, Inseln der Seligen im Zuwanderer-Zustrom. Die Belastungen durch Migranten hielten sich in Grenzen, die Ausländerkriminalität ebenfalls. Doch das ist vorbei. Jetzt
Straßburg. Die deutschen Corona-Maßnahmen beschäftigen jetzt auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Dort ist bereits am 23. Dezember die erste deutsche Menschenrechtsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen eingegangen. Abonniere
Berlin. Der Berliner grüne Justizsenator Dirk Behrendt will das sogenannte Neutralitätsgesetz reformieren und künftig auch religiöse Kleidung an Schulen erlauben. Davon würden nach Lage der Dinge in erster Linie muslimische
Berlin. Einer schert aus, und das ausgerechnet im rot-rot-grünen Berlin: der dortige (grüne) Justizsenator Dirk Behrendt hält die aktuellen Corona-Ausgangssperren für „überflüssig“ und „juristisch zweifelhaft“. Auch wenn die Infektionszahlen laut
München. Eigentlich wollen es Politik und Behörden als „Zuckerl“ verstanden wissen: das Personal von Altenheimen und Krankenhäusern soll vorrangig mit dem neuen Corona-Impfstoff geimpft werden. Doch bei den solcherart Privilegierten
Nürnberg/Linz. Sowohl in Nürnberg als auch in mehreren österreichischen Städten kam es am ersten Wochenende 2021 trotz strikter Verbote zu Protestkundgebungen gegen die ausufernden Corona-Einschränkungen. Abonniere jetzt: >>