Ansbach/München. Das könnte spannend werden: die Rechtsanwältin Jessica Hamed, die bereits im Mai unter anderem in der „Frankfurter Rundschau“ darauf aufmerksam machte, daß der Corona-„Lockdown“ und die damit
Berlin. Das ist wirklich ein Armutszeugnis – sage und schreibe 272.000 Illegale müßten eigentlich aus Deutschland ausreisen. Die Zahl der ausreisepflichtigen Migranten in Deutschland hat damit einen neuen Höchststand erreicht.
Berlin/Anklam. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Brandner verweigerte im ICE zwischen Berlin und Binz das Tragen einer Corona-Maske und löste damit einen Polizeieinsatz aus. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme
Stuttgart. Der Gender-Wahnsinn grassiert – aber nicht jeder will sich ihm beugen. In Baden-Württemberg will jetzt ausgerechnet der grüne Landesvater, Ministerpräsident Kretschmann, nicht mitmachen. Er meldet Kritik an einer aktuellen Dienstanweisung
Düsseldorf. Zumindest in Nordrhein-Westfalen machen die Sicherheitsbehörden jetzt Bekanntschaft mit der Realität – die größten Herausforderungen für die innere Sicherheit sind dort nicht etwa „Rechtsextremisten“ oder gar „Corona-Leugner“, sondern Clan-Kriminelle mit
Berlin. Die Jugendorganisation der Grünen, die „Grüne Jugend“, hat jetzt in einem Papier ihre Vorstellungen über die Zukunft der Polizeiarbeit vorgestellt – die dabei formulierten Vorschläge sind so haarsträubend, daß sich
Berlin. Ein Armutszeugnis für die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik: das Bundesverteidigungsministerium mußte jetzt einen Cyberangriff auf die Servicegesellschaft für den Fuhrpark der Bundeswehr und den Fahrdienst des Bundestags einräumen. „In der
New York. Deutschland, dem Land der Erfinder und Ingenieure, kann offenbar nichts etwas anhaben – weder zwei verlorene Weltkriege noch der Raub von Millionen Patenten durch die Sieger nach 1945. Abonniere
Berlin/Saarbrücken. Ein richtiges Signal: die weitere Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland wird nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rolf Mützenich, auch Thema des nächsten Bundestagswahlkampfes. „Ich bin der festen
Berlin. Das rot-rot-grün regierte Berlin sucht Streit mit dem Bundesinnenminister. Dieser hatte die Aufnahme von zusätzlichen Migranten aus griechischen Lagern abgelehnt. Dagegen macht die Berliner Landesregierung jetzt Druck. SPD-Innensenator Geisel
Berlin/Osnabrück. Bei Linken aller Schattierungen wächst die Bereitschaft zu Enteignungen. Jetzt hat Linken-Chef Bernd Riexinger mit Blick auf die Verödung der Innenstädte ein Zugriffsrecht der Kommunen auch auf bebaute
Berlin. Das kommt davon, wenn man nur noch „Rechtsextremisten“ in den eigenen Reihen sehen will: bei der Bundeswehr ist derzeit gut jede siebte Stelle nicht besetzt. Abonniere jetzt: >>
Wien. Klare Absage an den multikulturellen Flickenteppich: die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat Forderungen nach einer Anerkennung von Migranten als „Volksgruppen“ entschieden abgelehnt. „Es gibt einen ganz klaren Unterschied
Berlin. Das kommt nicht überraschend: die SPD-Spitze ist grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2021. Ein Bündnis mit der Linken sei „möglich und denkbar“, sagte SPD-Chefin
Berlin/Spangdahlem. Während Vertreter der etablierten Parteien schon jetzt den aus Deutschland abziehenden US-Truppen lauthals hinterhertrauern, denkt die Bevölkerung offenbar anders darüber. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag