Wien. Die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) zieht ein positives Resümee ihrer Integrationspolitik und verweist insbesondere auf den sprachlichen Aspekt: 75.000 „Flüchtlinge“ und Zuwanderer hätten innerhalb eines Jahres an
Stuttgart. Auch am Osterwochenende wurde in mehreren deutschen Städten wieder gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern demonstriert. Schwerpunkt war diesmal Stuttgart, wo sich am Samstag nach einem Zug durch
Wien. Dicke Luft im österreichischen Parlament. Dort gilt mittlerweile ebenfalls Maskenpflicht, aber vor allem die freiheitlichen Abgeordneten einschließlich ihres Fraktionschefs Herbert Kickl ignorieren sie generös. Zuletzt wurden deshalb die Anwürfe
Meiningen. In der arg gebeutelten CDU dreht sich das Personalkarussell. Der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen will in der kommenden Bundestagswahl offenbar auf den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, setzen. Dieser soll
Wien. Um besser für neuartige Gefahrensituationen gewappnet zu sein, will sich das österreichische Bundesheer ein neues Verteidigungskonzept für den Ernstfall verordnen. Dabei spielen völlig autarke Kasernen des Heeres eine zentrale
Berlin. Zumindest in der laufenden Legislaturperiode wird der staatliche Geldregen für Linksextreme vermutlich nicht noch größer. Noch mehr Mittel im Kampf „gegen Rechts“ hätte das von der SPD geplante „Demokratiefördergesetz“
Berlin. Eine interessante Zahl: sage und schreibe 10.000 Klagen von Bürgern gegen die anhaltenden Corona-Einschränkungen sind derzeit vor deutschen Gerichten anhängig. Das ergtab eine Umfrage des ZDF. Dabei geht
Berlin. Bislang sah sich die sogenannte „WerteUnion“ als konservativer Zusammenschluß innerhalb der Unionsparteien. Doch diese Perspektive wird offenbar immer unhaltbarer. Jetzt warf der Chef der WerteUnion, Alexander Mitsch, hin. In
Wien. In Österreich werden in den nächsten Wochen und Monaten mehrere hundert eingebürgerte „Österreicher“ türkischer Herkunft ihre österreichische Staatsbürgerschaft verlieren. Doppelstaatsbürgerschaften sind in Österreich verboten. Die Einhaltung dieser Regel gilt
Hamburg. Auch in Hamburg dasselbe Bild wie (fast) überall sonst: linksextreme Gewalt explodiert förmlich. Das geht aus dem aktuellen Hamburger Verfassungsschutzbericht hervor, der jetzt von Innensenator Grote (SPD) vorgestellt wurde.
Wien-Schwechat. Entlarvende Solidarität: am Wiener Flughafen Schwechat sollten eigentlich 15 Afghanen abgeschoben werden, die sich zahreicher Delikte wie Sexual- und Drogendelikte, schweren Raubes und schwerer Körperverletzung schuldig gemacht hatten. Doch
Dresden/Chemnitz/Köln. Auch am zurückliegenden Wochenende kam es wieder in zahlreichen deutschen Städten zu Protesten gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen. Die meisten Veranstaltungen waren angemeldet – aber angesichts sich häufender Fälle
Berlin. Das ist kein Ruhmesblatt: der neue Schützenpanzer „Puma“ der Bundeswehr hat jetzt erstmals nach einer jahrelangen Pannenserie die Einsatzprüfung des Heeres bestanden. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais,
Hannover. Seit Beginn der Corona-Dauerkrise haben die Verfassungsschützer ein neues Feindbild – aber eigentlich ist es das alte: was vorher „Rechtsextremisten“ waren, sind jetzt „Querdenker“. Abonniere jetzt: >> Die starke
Berlin. Die Bundeswehr bleibt eines der vielen Sorgenkinder der Nation. Mal ist es marodes Gerät, mal fehlende Ersatzteile – die Truppe kommt einfach nicht aus den Schlagzeilen. Jetzt sorgen wieder einmal