Frei
Berlin. Linke aller Schattierungen halten sich gerne zugute, die rechte Konkurrenz „mit Argumenten“ zu widerlegen. Aber nicht einmal dafür reicht es noch: die Grünen weigern sich strikt, ihren Kanzlerkandidaten Robert
Frei
Berlin. Seit Jahrzehnten führt die Führung der Bundeswehr einen erbitterten Kampf gegen jedwede „rechtsextremistische“ Regung in den Streitkräften. Kasernen wurden umbenannt, harmlose Bilder im Spind genügen für den Rausschmiß. CDU-Verteidigungsministerin
Frei
Berlin. Bei der Vertrauensfrage, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag im Bundestag klar verloren hat, stimmten auch einige AfD-Abgeordnete für Scholz. Der Abgeordnete Jürgen Pohl erklärte der Presseagentur dpa
Frei
Berlin/Hamburg. Man muß die Dinge vermutlich nur im richtigen Zusammenhang sehen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seit langem eine Achillesferse – seine Verwicklung in die sogenannte Cum-Ex-Affäre. Bei den dubiosen
Frei
Gütersloh. Die Gemeinden sind wegen des anhaltenden Zustroms von Migranten längst am Limit ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Die offizielle Plattform kommunal.de berichtete jetzt über eine aktuelle Umfrage des Sozialforschungsinstituts DESI
Frei
Berlin. Man erinnert sich: genau zwei Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, am 30. August, wurden im Rahmen eines vielbeachteten Abschiebefluges 28 schwerkriminelle Afghanen ausgeflogen. Dabei blieb es
Frei
Berlin. Angesichts der jüngsten Erfolge islamistischer Rebellen in Syrien wird die Gefahr eines neuen Flüchtlings-Exodus in Richtung Europa akut. Nicht nur in Polizeikreisen wird diese Gefahr gesehen. Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender
Frei
Graz/Wien. Nach ihrem jüngsten Sieg in der Steiermark, wo die FPÖ bei den Landtagswahlen ein historisches Rekordergebnis von 35 Prozent einfahren konnte (plus 17,5 Prozent!), nehmen die Freiheitlichen
Frei
Aschau am Inn. Vielleicht haben der bayerische CSU-Ministerpräsident Söder und Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) bei ihrem Besuch im oberbayerischen Aschau am Inn ein flaues Gefühl in der Magengrube gespürt. Am selben
Frei
Potsdam. Viele Leistungen im Asylbereich werden längst an private Firmen ausgeschrieben. Das fängt bei den Asylunterkünften an und hört bei Betreuungsleistungen, Dolmetscherdiensten und Sprachkursen auf. Die Firmen, die staatliche Aufträge
Frei
Damaskus/Berlin. Der Sturz der Assad-Regierung in Syrien befeuert die Diskussion über Rückkehr und/oder Abschiebung der fast eine Million in Deutschland lebenden Syrien-Flüchtllinge. Viele von ihnen gaben als Fluchtgrund
Frei
Berlin. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich mit seiner Kriegstreiberei offenbar keinen Gefallen getan – sein Gegenkandidat, Amtsinhaber Scholz (SPD), verzeichnet in Umfragen derzeit einen erstaunlichen Aufwärtstrend und liegt neuerdings sogar wieder
Frei
Wien. Paukenschlag in Österreich: die Kartellparteien, die die FPÖ nach deren überragendem Wahlerfolg im September um jeden Preis von der Regierung fernhalten wollen, greifen jetzt zu schmutzigen Tricks. Im Wiener
Frei
Mainz. Der türkische Moscheebauverband Ditib ist unmittelbar dem Religionsministerium in Istanbul unterstellt. Ihm obliegt die Errichtung neuer Moscheen im In- und Ausland. In Deutschland nimmt er seine Aufgabe besonders gründlich
Frei
Wiesbaden. Nicht nur die die Zahl der Ausländer und Migrationshintergründler in Deutschland steigt rapide. Auch die Zahl der Staatenlosen – bei denen es sich in aller Regel ebenfalls nicht um Deutsche