Wien. Auch in Österreich versucht die etablierte Politik jetzt, Corona-Maßnahmenkritiker in die Ecke von „Antisemiten“ zu rücken und sie damit gesellschaftlich zu ächten – eine Taktik, die hierzulande bereits von Annetta
Nürnberg. Ob man darin eine Bereicherung sehen will, darüber läßt sich trefflich streiten: einer aktuellen Studie aus dem Bundesamt für Migration und „Flüchtlinge“ (BAMF) zufolge ist die Zahl der Moslems
Berlin. Erneut wird eine „Verschwörungstheorie“ wahr. Monatelang hatte die Bundesregierung vehement abgestritten, daß es Privilegien für Corona-Geimpfte geben oder ein „Impfzwang durch die Hintertür“ ausgeübt werde. Doch genau das haben
Karlsruhe. Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind bis Montag 264 Verfahren im Zusammenhang mit der Bundesnotbremse eingereicht worden. Die Verfassungsbeschwerden und Eilanträge richteten sich vor allem gegen die Ausgangsbeschränkungen auch im
München. Immer wieder suggerieren Politiker, die größte Bedrohung für Rechtsstaat und Demokratie seien „Rechtsextremisten“, die überdies auch noch besonders gewalttätig seien. Doch das ist schlicht und einfach falsch. Das brachte
Dresden. Nach dem bemerkenswerten Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom letzten Donnerstag, wonach künftig massive Freiheitbeschränkungen auch aus Gründen des „Klimaschutzes“ möglich sind, will die Diskussion über einen zukünftigen Klima-Lockdown nicht verstummen.
Magdeburg. Wenn es nach dem Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt geht, könnte es künftig in einer „Ausnahmesituation“ auch reine Briefwahlen geben. Mit dieser Entscheidung wies das Gericht jetzt eine Normenkontrollklage von 22
Berlin. "Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Sie wolle sich gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden Tino Chrupalla als Spitzenteam bewerben", faßt die
Berlin. Der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) gehen die Corona-Restriktionen offenbar nicht weit genug. Ihr Vorsitzender Rainer Wendt hat jetzt ein bundesweites Verbot aller „Querdenker“-Demonstrationen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der
Berlin. Die Union verliert nach den neuesten Ergebnissen des Umfrageinstituts YouGov zufolge rasant an Zustimmung und wird in der Wahlabsicht der Deutschen von den Grünen überholt. Die Zustimmung bei der
Berlin. Zwar nicht die ganze Fraktion, die derzeit noch 88 Abgeordnete zählt, zumindest aber vier Bundestagsabgeordnete der AfD haben jetzt eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes („Bundes-Notbremse“) eingebracht.
Berlin. Das war zu erwarten: der Corona-Hofbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Drosten, stimmt die Bundesbürger schon einmal dezent darauf ein, daß es nicht mit einer einzigen Corona-Immunisierung getan sei. Man müsse
Berlin. Der Verfassungsschutz hat ein neues Betätigungsfeld gefunden. Er nimmt jetzt die corona-kritischen Querdenker ins Visier – und zeigt sich zuversichtlich, daß ihm die neue Aufgabe länger erhalten bleiben wird. „Verschwörungstheoretiker“
Weimar/Erfurt. Das wirft kein gutes Licht auf den Rechtsstaat: nachdem das Verwaltungsgericht in Weimar bereits die Entscheidung des dortigen Amtsgerichts gegen die Maskenpflicht im Schulunterricht gekippt hatte, hat die
Karlsruhe. Die sogenannte Corona-Notbremse ist noch keine Woche in Kraft, da sind vor dem Bundesverfassungsgericht schon mehr als 65 Verfahren dagegen anhängig. Und es kommen immer noch neue hinzu, weshalb