Frei
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) ist ein Überzeugungstäter. Seit Beginn seiner Amtszeit unterläßt er nichts, um der deutschen Wirtschaft zu schaden, das Leben der Bundesbürger zu verteuern und ihre Lebensqualität zu
Frei
Berlin. Eigentlich sollte sich angesichts zahlreicher Untersuchungen längst herumgesprochen haben, daß sich Zuwanderung – zumindest für die Aufnahmegesellschaft – nicht auszahlt. Es kommen die falschen Zuwanderer, und sie kosten mehr, als sie
Frei
Erfurt. Diese Kollateralschäden der Zuwanderung tauchen in keiner volkswirtschaftlichen Statistik auf: auf der Zugstrecke zwischen Erfurt und Suhl in Thüringen herrscht seit Monaten der nackte Horror. Immer wieder terrorisieren dort
Frei
Berlin. Das Bundesinnenministerium unter SPD-Ministerin Faeser arbeitet weiter mit Hochdruck an der Gleichschaltung der Beamtenschaft. Jetzt will der im Innenministerium angesiedelte Verfassungsschutz bei 364 Beschäftigen in den deutschen Sicherheitsbehörden konkrete
Frei
Berlin. Anders als die meisten anderen Bundestagsparteien verschließt die AfD-Fraktion nicht die Augen vor der Wahrheit. Sie macht „kulturelle Differenzen als mögliche Ursache von Integrationsproblemen bei Zuwanderern in Deutschland“ aus
Frei
Ramstein. Deutschland wird seinen Ruf als immer unsichereres Land nicht mehr los. Am Sonntag wurden mehrere US-Stützpunkte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. US-Medien zufolge gab das Hauptquartier des US-Europakommandos in Stuttgart
Frei
Berlin. Viele, die auf das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Alternative zum Altparteienkartell hofften, hat die Bundestags-Gruppe in den letzten Monaten wiederholt vor den Kopf gestoßen: weil Initiativen, die eigentlich
Frei
Berlin. Im Rahmen des neuen Staatsbürgerschaftsrechts, das jetzt in Kraft trat, ist der deutsche Paß praktisch zum Nulltarif zu haben. Anders als bisher muß künftig auch die alte Staatsbürgerschaft nicht
Berlin/Islamabad. Im Auswärtigen Amt kündigt sich ein Riesenskandal an. Beamte des Baerbock-Ministeriums sollen Mitarbeiter in deutschen Botschaften und Konsulaten dienstlich angewiesen haben, Antragstellern mit unvollständigen oder offenkundig gefälschten Papieren
Frei
Berlin/München. Neben dem Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, war auch der Zweitplazierte, der Münchner Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, in den Wochen vor der Europawahl Hauptziel einer koordinierten Medien- und Geheimdienstkampagne.
Frei
Essen. In Sichtweite der mitteldeutschen Landtagswahlen im September hat sich die AfD auf ihrem Bundesparteitag in Hessen demonstrative Geschlossenheit verordnet. Co-Parteichef Tino Chrupalla gab dafür die Losung aus: „Im Osten
Frei
Dresden. Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ist ähnlich wie sein bayerischer Amtskollege Markus Söder ein begnadeter Wendehals. Jetzt hat er auch in puncto Migrationspolitik die Zeichen der Zeit erkannt und
Frei
Erfurt. Seit dem angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam im November letzten Jahres ist die „Remigration“ – die Rückführung von Ausländern in großem Maßstab – in aller Munde. Die Thüringer AfD trägt dem in
Frei
Berlin. Schon nach der ersten EM-Woche präsentierte das Bundesinnenministerium bemerkenswerte Polizeierfolge aufgrund der gleichzeitig mit der EM eingeführten Grenzkontrollen. Jetzt zog Bundesinnenministerin Faeser (SPD) eine weitere Bilanz – und auch die
Frei
Berlin/Peking. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr Parteifreund, Bundeswirtschaftsminister Habeck, liefern sich einen skurrilen Wettbewerb: es geht darum, wer bei internationalen Partnern mehr Porzellan zerschlägt. Ausgerechnet bei der Wirtschaftsmacht