Wegen Illegalen-Zurückweisungen: FPÖ-Chef Hofer verteidigt Frontex
Wien/Warschau. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex sieht sich seit geraumer Zeit mit Vorwürfen wegen angeblich rechtswidriger Asylanten-Zurückweisungen im Mittelmeer (sogenannten „pushbacks“) konfrontiert. Jetzt hat sich der österreichische FPÖ-Chef Hofer ausdrücklich mit der Agentur solidarisiert und sie gegen die Anschuldigungen in Schutz genommen. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen
In einer Pressemitteilung erklärte Hofer: „Die einzige Möglichkeit, die anhaltende Spirale aus illegaler Migration, Leid und Elend an den europäischen Außengrenzen und auf den griechischen Inseln zu beenden, ist eine rigorose ‘No-Way‘-Politik nach australischem Vorbild.“
Frontex brauche dabei die bedingungslose Unterstützung der Mitgliedstaaten, so der FPÖ-Chef. „In erster Linie sind nicht die Pushbacks als illegal zu werten, sondern der Versuch, illegal europäisches Festland zu betreten“, betonte Hofer. Europa müsse aufhören, sich auf Kosten anderer Länder als „Charity-Kontinent“ profilieren zu wollen, denn damit drehe man immer weiter an der Spirale von Talentflucht, Armut und Perspektivlosigkeit in den Herkunftsländern.
Frontex steht heftig in der Kritik, weil griechische Grenzschützer – Medienberichten zufolge – mehrfach Boote mit Migranten illegal zurück in Richtung Türkei abgedrängt haben. Frontex-Beamte sollen dabei teils in der Nähe gewesen sein, ohne dies zu verhindern. Mehrere EU-Stellen untersuchen derzeit die Vorwürfe. (mü)
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