Wegen gigantischer Asylkosten: Dresdner OB muß Haushaltssperre verhängen

Dresden. Die Asylkosten explodieren. Als erste deutsche Großstadt mußte jetzt die sächsische Landeshauptstadt Dresden die Notbremse ziehen und verhängte eine sofortige Haushaltssperre. Im Stadthaushalt klafft eine riesige Lücke. Der mit Abstand größte Posten sind die Unterbringungskosten für Asylanten.

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Allein die Finanzierung der sechs Container-Standorte plus Hotelanmietungen zur Unterbringung „Geflüchteter“ kosten knapp 50 Millionen Euro. Hinzu kommen bis Ende 2024 weitere 17,3 Millionen Euro zur Anmietung der Cityherberge in der Lingnerstadt.

OB Dirk Hilbert beschwert sich: „Hier wird die Kommune allein gelassen. Sie haben auch den massiven Aufschrei der Landräte dazu gehört. Von einer Milliarde Euro, die der Bund zur Entlastung der Länder avisiert hat, bleiben etwa 47 Millionen Euro für Sachsen. In Dresden könnten im günstigsten Falle 6,5 Millionen Euro ankommen – das ist nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein.“

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Auf Hilfe vom Freistaat Sachsen hofft Hilbert allerdings nur bedingt: „Der Freistaat will unter allen Umständen einen Nachtragshaushalt vermeiden. Die Chance, dort mehr Mittel zu bekommen, ist extrem beschränkt.“ Dresden wird wohl auf seinen Asylkosten sitzenbleiben. (tw)

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