Von wegen „Zeitenwende“: Vom 100-Milliarden-Sondervermögen wurden erst 1,09 Milliarden ausgegeben

Berlin. Seit weit über einem Jahr gibt es das sogenannte „Sondervermögen Bundeswehr“. Es umfaßt rund 100 Miliarden Euro und ist für die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte vorgesehen. Der Bundestag hatte das „Sondervermögen“ im Frühjahr 2022 als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine auf den Weg gebracht.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Aber: laut dem „Handelsblatt“ sind bislang erst spärliche 1,09 Milliarden Euro ausgegeben worden, um die zahlreichen Defizite an Ausstattung, Ausrüstung und Munitionsvorräten abzustellen. Dies gehe aus als „Verschlußsache“ eingestuften Unterlagen der Bundesfinanzagentur hervor.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Zwar sei ein Drittel der Mittel aus dem Sondervermögen inzwischen gebunden. Viele Rüstungsaufträge würden wegen der langen Vorlaufzeit aber erst nach 2025 fertig und damit auch erst dann als Ausgabe fällig, so etwa die Anschaffung der F-35 Kampfjets. In Berlin wird deshalb hinter vorgehaltener Hand nicht mehr damit gerechnet, daß Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben noch in der laufenden Wahlperiode erreicht. Bundeskanzler Scholz (SPD) hatte Ende Februar 2022 angekündigt, Deutschland werde fortan das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben erreichen, das sich die NATO-Mitglieder schon vor Jahren als Ziel gesetzt hatten. (he)

CC BY-SA 4.0 Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin