Stühlerücken im Europaparlament: Salvini bastelt mit Orbán an neuer Rechtsfraktion
Brüssel/Budapest/Rom. Nach dem Austritt der ungarischen Fidesz-Abgeordneten aus der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament wird offenbar schon kräftig an einer neuen rechtskonservativen oder rechtsliberalen Fraktion gebastelt. Nicht nur der ungarische Regierungschef Orbán hat kürzlich entsprechende Bemühungen angekündigt. Jetzt erklärte auch der italienische Lega-Chef und frühere Innenminister Salvini, daß seine Partei an der Bildung einer neuen rechten Fraktion im EU-Parlament arbeitet. Mit dabei sein sollen die ungarische Fidesz und die rechtskonservative polnische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski, ließ Salvini durchblicken. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen
„Wir planen eine neue Fraktion mit Bewegungen, die in anderen Ländern regieren, mit den Polen und den Ungarn“, erklärte Salvini. Laut italienischen Medien steht er laufend in Kontakt mit Orbán.
Aus Lega-Kreisen verlautete außerdem, daß man sich jedenfalls nicht vom französischen Rassemblement National von Marine Le Pen trennen wolle. Beide Parteien, die Lega und der RN, sind bisher im Europaparlament gemeinsam mit FPÖ und AfD Mitglieder der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie. (mü)
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