„Starke Winde, rauhe Wellen“: Xi Jinping schwört China auf stürmische Zeiten ein

Peking. Es ist vorerst nur eine politische Geste: die chinesische Regierung schaltet in puncto nationaler Sicherheit einen Gang höher. Auf einer Sitzung der Nationalen Sicherheitskommission der Kommunistischen Partei Chinas (KPChi) forderte Staats- und Parteichef Xi Jinping dazu auf, über „Worst-Case“-Szenarien nachzudenken und sich auf „stürmische See“ vorzubereiten.

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Wörtlich sagte Xi: „Die Komplexität und Schwierigkeit der nationalen Sicherheitsprobleme, mit denen wir jetzt konfrontiert sind, haben erheblich zugenommen.“ Und: „Wir müssen uns an die Grundprinzipien des Denkens und an das Denken in den schlimmsten Fällen halten und uns darauf vorbereiten, daß wir uns den großen Prüfungen durch starke Winde und rauhe Wellen, ja sogar durch gefährliche, stürmische See stellen müssen.“

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Die Regierung in Peking sieht sich mit einer zunehmend feindlichen Haltung Washingtons konfrontiert. Parallel dazu rücken als Folge der westlichen Sanktionen Rußland und China immer näher aneinander.

Angesichts der laut Xi „komplexen und ernsten“ Situation müsse China die Modernisierung seines nationalen Sicherheitssystems und seiner Fähigkeiten beschleunigen. Der Schwerpunkt müsse darauf liegen, die eigenen Fähigkeiten im „tatsächlichen Kampf und im praktischen Einsatz“ effektiver zu machen. Außerdem gelte es, den Aufbau eines nationalen Systems zur Überwachung von Sicherheitsrisiken und zur Frühwarnung voranzutreiben, die nationale Sicherheitserziehung zu verbessern und die Verwaltung von Daten und künstlicher Intelligenz zu verbessern. (mü)

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