Scholz spricht Klartext: Keine „Taurus“-Lieferung an die Ukraine – wegen Kriegsgefahr

Berlin. Während andere westliche Länder auf Eskalation setzen, versucht Bundeskanzler Scholz (SPD) offenbar, einer solchen entgegenzuwirken. Er hat jetzt einer Lieferung weitreichender „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies ausdrücklich mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet.

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„Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, ließ Scholz die Nachrichtenagentur dpa wissen. Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als nächstes auf der Tagesordnung. Dann wurde Scholz ungewohnt deutlich: „Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, daß es einige gar nicht bewegt, daß sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“

Weiter sagte der Kanzler: „Es ist eine sehr weitreichende Waffe. Und das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat.“ Er sei verwundert darüber, daß diese Frage immer wieder gestellt werde.

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Er sei „sehr irritiert“ über die „fehlende Balance“ zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich sei, und der Debatte über dieses eine System. Und: „Ganz viele Menschen schauen abends Fernsehen und hoffen, daß der Kanzler die Nerven behält“, sagte Scholz. Auch erteilte er der Forderung des französischen Präsidenten Macron nach Entsendung von westlichen Bodentruppen eine klare Absage. (rk)

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