Russenhetze in Deutschland geht weiter: Hunderte antirussische Straftaten - aber auch Ukrainer betroffen

Berlin. Russischstämmige Menschen sind in Deutschland nach wie vor erheblichen Anfeindungen ausgesetzt. Das Bundeskriminalamt registriert eine Zunahme von Straftaten. Seit Ende Februar verzeichneten die Behörden in Deutschland insgesamt 308 antirussische Straftaten, darunter 15 Gewalttaten, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Demgemäß wurden auch 109 antiukrainische Straftaten registriert, davon 13 Gewalttaten.

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„Es gibt Straftaten sowohl gegen russischstämmige als auch gegen ukrainischstämmige Mitglieder unserer Gesellschaft. Wir zählen momentan gut 200 solcher Straftaten in der Woche – davon ist die Mehrzahl antirussisch motiviert“, sagte BKA-Chef Holger Münch Medienvertretern gegenüber.

Die Straftaten reichten von Beleidigungen und Bedrohungen bis hin zu körperlichen Übergriffen. Münch zufolge gibt es auch Sachbeschädigungen wie „Farbschmierereien mit entsprechendem Inhalt“.

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Anfang März 2022 richtete die russische Botschaft in Deutschland eine Kontaktstelle für Fälle der Diskriminierung und Verfolgung der russischsprachigen Bevölkerung ein. Über einige solcher Fälle berichtet die Botschaft regelmäßig auf ihrer Facebook-Seite. Gemeldet werden hunderte.

Die Menschen bekommen anonyme Drohungen, werden von ihren Nachbarn, Bekannten oder Arbeitskollegen gemobbt oder aufgefordert, nach Rußland zu gehen. Besonders häufig sind solche Fälle in den sozialen Medien zu beobachten.

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Auch russische Waren werden demonstrativ aus den Regalen geräumt, russischen Staatsbürgern werden Kontoeröffnungen, Übersetzungen ins Russische und sonstige Dienstleistungen verweigert. Verweigert wird auch die Vergabe von Pressekarten für Kulturveranstaltungen für Journalisten.

Ein besonderes Kapitel in der BKA-Statistik stellen zahlreiche Fälle von Diskriminierung im Schul- und Bildungswesen dar. Nicht nur wird Rußland negativ dargestellt und der russische Präsident diffamiert und beleidigt. Es findet auch Stimmungsmache statt, wenn Kinder im Unterricht gegen Rußland aufgestachelt werden.

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In den ersten Wochen nach Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine fanden in vielen deutschen Städten Massenkundgebungen zur Unterstützung der Ukraine statt. Inzwischen werden mancherorts auch prorussische Demos und Autokorsos gemeldet, wie etwa in Hanau und Bonn am letzten Wochenende.

In diesem Zusammenhang verbieten nun immer mehr Bundesländer das sichtbare Tragen des „Z“-Symbols, das die an der russischen Militäroperation beteiligten Einheiten auf ihren Fahrzeugen führen. (se)

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