Putin spricht erstmals vom „Krieg“ in der Ukraine: Steckt mehr dahinter?

Moskau. Interessante Wendung im Ukraine-Konflikt: Kremlchef Putin hat den Waffengang in einer Pressekonferenz am Donnerstag in Jekaterinburg erstmals als „Krieg“ bezeichnet. Das ist insofern bedeutsam, als die offizielle Sprachregelung bislang nur von einer „speziellen Militäroperation“ spricht – von einem „Krieg“ zu sprechen, ist sogar strafbar. In den vergangenen Monaten ergingen deshalb zahlreiche Gerichtsurteile.

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Der St. Petersburger Oppositionellen-Abgeordnete Nikita Juferew hat Putin deshalb prompt wegen Diskredititierung der Armee angezeigt. „Er hat den Krieg Krieg genannt“, twitterte Juferew noch am späten Donnerstagabend. Denn Tausende Menschen im Land seien just dafür verurteilt worden.

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Putin hatte während der improvisierten Pressekonferenz wörtlich erklärt: „Unser Ziel ist es nicht, das Schwungrad des militärischen Konflikts weiter zu drehen, sondern den Krieg zu beenden.“

Chancen auf einen juristischen Erfolg hat Juferews Klage nach Einschätzung von  Beobachtern allerdings eher nicht, denn zuletzt hatten auch schon mehrere Kreml-nahe Politiker bereits von „Krieg“ gesprochen, ohne belangt zu werden. Diese Entwicklung könnte darauf hindeuten, daß sich im Kreml eine zunehmend realistische Sicht auf den Konflikt in der Ukraine durchzusetzen beginnt und daß Moskau nicht mehr auf ein zeitnahes Ende des Waffengangs setzt.

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Darauf deuten auch die Kampfhandlungen in der Ostukraine hin, die sich seit Wochen auf massives Artilleriefeuer beider Seiten beschränken, während der Bewegungskrieg weitgehend zum Erliegen gekommen ist. Experten wiesen zuletzt darauf hin, daß Moskau diese Art der Gefechtsführung mehr entgegenkommt als der ukrainischen Seite, weil Rußland auf ungleich größere Reserven zurückgreifen und gleichzeitig die ukrainische Stromversorgung sukzessive ausschalten kann. (he)

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