Pro-Migrationspartei SPD will noch mehr Zuwanderung: Familiennachzug für alle und mehr „Resettlement“!
Berlin. Der SPD kann es mit dem Bevölkerungsaustausch in Deutschland nicht schnell genug gehen. Migrationspolitiker der Partei wollen laut einem Bericht der „Welt“ die Begrenzung des Familiennachzugs für sogenannte „subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge“ mittelfristig grundsätzlich aufheben. In einem Positionspapier unter dem Titel „Gesamtkonzept Migration“ heißt es dazu wörtlich: „Die gesetzliche Beschränkung auf 1.000 pro Monat wollen wir abschaffen.“ Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen
Bei „subsidiär Schutzberechtigten“ handelt es sich um Personen, die keinen Flüchtlingsschutz für Verfolgte genießen, denen aber wegen Bürgerkrieg oder anderen Gefahren im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht.
Der Familiennachzug für diese Gruppe ist derzeit auf rund 1.000 Personen pro Monat begrenzt. Das ist den Genossen zu wenig. Sie sprechen sich deshalb auch für eine Ausweitung humanitärer Programme wie etwa des Resettlement-Programms des UN-Flüchtlingshilfswerks aus. „Abhängig von der Gesamtentwicklung setzen wir uns dafür ein, die Zusagen Deutschlands angemessen auszugestalten und kurzfristig auf 10.000 Personen zu erhöhen.“ (rk)
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