Noch eine Partei: „WerteUnion“ spaltet sich endgültig von der Union ab

Berlin. Nach Sahra Wagenknechts BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) zeichnet sich zum Beginn des Wahljahres 2024 noch eine weitere Partei-Neugründung ab: am Donnerstag hat der ehemalige Präsident des Bundes-Verfassungsschutzes und Vorsitzende der „WerteUnion“, Hans-Georg Maaßen, Medienvertretern gegenüber bestätigt, daß die „WerteUnion“ die CDU verlassen und eigene Wege gehen werde. Maaßen kündigte eine Partei-Gründung unter diesem Namen an.

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Inzwischen machen Berichte über eine Beschlußvorlage die Runde, aus der hervorgeht, daß die rund 4.000 Mitglieder bereits am 20. Januar über Änderungen in ihrer Satzung entscheiden und die Umbenennung in „WerteUnion Förderverein e. V.“ beschließen werden, um „das Recht, den Namen ‚WerteUnion‘ und die zugehörige Wort- und Bildmarke dauerhaft und unwiderruflich auf die neu zu gründende Partei zu übertragen“.

Dies wäre der erste Schritt, um sich von CDU und CSU abzuspalten, so Maaßen, um in einem weiteren Schritt auf einem Gründungsparteitag die Partei „WerteUnion (WU)“ aus der Taufe zu heben. Grundlage der Partei sollen die klassischen Positionen der Unionsparteien sein.

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Maaßen, der als Vorsitzender der neuen Partei gehandelt wird, kündigte an, mit allen Parteien zusammenarbeiten zu wollen, die ihre Programmatik unterstützen wollten und zu einer Politikwende in der Bundesrepublik Deutschland bereit seien. Ausdrücklich schloß er in diesem Zusammenhang auch eine Kooperation mit der AfD nicht aus: „Ich bin einer, der keine Brandmauer kennt“, sagte er. (tw)

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