Neues Ausländergesetz für Japan: Dreimal Abgelehnte sollen abgeschoben werden
Tokio. Japan legt trotz erheblicher demographischer Probleme nach wie vor keinen Wert auf Zuwanderung in nennenswertem Maß. Deshalb will die liberaldemokratische Regierung um Premierminister Suga dem Land jetzt ein verschärftes Einwanderungsgesetz verordnen, das Abschiebungen erleichtern und Langzeitinhaftierungen von Ausländern in Migrationseinrichtungen möglichst verhindern soll. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen
Auch im Land der aufgehenden Sonne gibt es inzwischen einschlägige Migranten- und Menschenrechts-Lobbyisten. Sie reagierten empört auf das neue Gesetz, demonstrieren seit Tagen und überreichten eine Petition mit 106.800 Unterschriften, in der eine Zurückweisung des Gesetzentwurfs gefordert wird.
Die Neuregelung sieht vor, daß Behörden künftig die Möglichkeit haben, Asylbewerber abzuschieben, falls ihr Flüchtlingsstatus dreimal oder öfter abgelehnt wird. Sie würden dann künftig in ihre Heimatländer zurückgeführt.
Allzu häufig dürfte dies aber nicht vorkommen, weil Japan ohnehin im Vergleich zu westlichen Ländern praktisch keine Zuwanderer („Flüchtlinge“) aufnimmt. In den vergangenen Jahren wurde jeweils gerade einmal ein Prozent der Anträge positiv bescheinigt. 2020 erhielten ganze 47 Personen einen Flüchtlingsstatus. (mü)
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