Neuer Fall von Zensur: Unabhängiger österreichischer Sender AUF1 darf nicht per Satellit senden

Berlin. Unter der „Ampel“-Regierung haben sich Zensur und Gängelung der Medien noch einmal drastisch verschärft. Jetzt traf es den unabhängigen österreichischen Fernsehsender AUF1. Er soll in Deutschland nicht per Satellit empfangen werden dürfen.

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Laut der „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK) verstößt eine Kooperation zwischen AUF1 und dem deutschen Sender „Schwarz Rot Gold TV“ gegen den Medienstaatsvertrag. Konkret begründet die ZAK ihr Sendeverbot damit, daß durch die Ausstrahlung von AUF1-Inhalten im Programm von „Schwarz Rot Gold TV“ dessen redaktionelle Eigenständigkeit nicht mehr gegeben sei, was einen Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag darstelle.

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Christian Hafenecker, Mediensprecher und Generalsekretär der österreichischen Freiheitlichen, denen AUF1 politisch nahesteht, bezeichnet den Zensurversuch der ZAK als „hanebüchen“ – in Wirklichkeit gehe es nur darum, ein unbequemes Medium zum Schweigen bringen. Tatsächlich vertritt AUF1 bei „umstrittenen“ Themen wie Corona, Einwanderung oder Klimawandel immer wieder Positionen jenseits des politischen Mainstreams.

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Hafenecker sieht im Sendeverbot für AUF1 denn auch einen Anschlag auf die Meinungs- und Informationsfreiheit und fordert die österreichische Medienministerin Raab auf, nicht einfach den Kopf in den Sand zu stecken: „Denn in unserem Nachbarland sieht man tagtäglich und auch am Beispiel dieses Sendeverbots, was passiert, wenn sich autoritäre Linksparteien einhängen.“ (mü)

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