„Neue Sicherheitslage“: Lettland führt Wehrpflicht wieder ein

Riga. In Deutschland gibt es offiziell zwar – noch – keine Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Vor dem Hintergrund einer drastisch veränderten sicherheitspolitischen Rahmensituation in Europa ist diese Diskussion aber nur eine Frage der Zeit. Der neue Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) bezeichnete die Abschaffung (offiziell: „Aussetzung“) der Wehrpflicht im Jahr 2011 gleich nach seiner Amtsübernahme als „Fehler“.

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Andere Länder sind bereits weiter. So wird nun Lettland den Wehrdienst wieder einführen. Das Parlament des baltischen EU- und NATO-Landes beschloß am Mittwoch in Riga die dazu notwendigen Gesetzesänderungen. Der Wehrdienst soll demnach von Mitte 2023 an schrittweise wieder eingeführt werden – zunächst auf freiwilliger Basis, vom kommenden Jahr dann in verpflichtender Form.

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Lettland schaffte die Wehrpflicht 2007 ab und baute seine Streitkräfte zu einer Berufsarmee um, die von einer Freiwilligenarmee unterstützt wird. „Seit dem brutalem groß angelegten Angriff Rußlands auf die Ukraine leben wir in einer neuen geopolitischen Realität“, erklärte Verteidigungsministerin Inara Murniece. Die Wiedereinführung des Wehrdienstes sei „Lettlands Antwort auf die neue Sicherheitslage in unserer Region“. „Denn wir wissen aus der Erfahrung der Ukraine, daß es ohne eine moralisch stabile und vorbereitete Gesellschaft nicht möglich ist, einem Aggressor entgegenzutreten.“

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Eingezogen werden sollen künftig Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren. Frauen können freiwillig die elfmonatige militärische Ausbildung absolvieren. Letten, die aus religiösen oder anderen persönlichen Überzeugungen den Dienst an der Waffe verweigern, können alternativ einen zivilen Ersatzdienst in einer dem Verteidigungsministerium unterstellten Einrichtung antreten. (mü)

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