Nach EU-Entscheidung für von der Leyen: Rom kritisiert Mauschelei und einen „Staatsstreich“

Rom. Nach der Entscheidung der 27 EU-Staats- und Regierungschefs für eine zweite Amtszeit für Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) kommt zum Teil heftiger Widerspruch gegen die Personalie. Mit deutlicher Kritik hielt etwa der ungarische Präsident Orbán nicht hinter dem Berg.

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Aber auch die italienische Präsidentin Meloni zeigte sich unzufrieden. Sie hatte sich bei der Wahl der Stimme enthalten und dies damit begründet, daß die Nominierungen dem Wählerwillen nicht entsprächen. Vize-Regierungschef Matteo Salvini von der Lega sprach sogar von einem „Staatsstreich“, was Italien nicht hinnehmen werde.

Meloni bezeichnete die Entscheidung auf X als „methodisch und inhaltlich falsch“. Gegenüber Journalisten sagte sie außerdem: „Italiens Aufgabe ist es nicht, sich an andere anzuschmiegen.“ Vize-Ministerpräsident Salvini wurde noch deutlicher und sagte im italienischen Fernsehen: „Was sich bei den Terminen (in Brüssel) abspielt, riecht nach Staatsstreich. Millionen Europäer haben einen Wandel gefordert. Und was schlagen die, die verloren haben, vor? Die gleichen Gesichter. Das werden wir ihnen nicht durchgehen lassen.“

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Allerdings hat es Rom schon in der Vergangenheit – auch unter Melonis Amtsführung – durchweg an konsequenter Opposition gegen Brüssel fehlen lassen. Gerade Meloni hat vielmehr immer die gute Zusammenarbeit mit von der Leyen betont. Da klingt ihr nunmehriger Unmut wenig überzeugend. (mü)

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