Mit gleicher Münze: Moskau erteilt der Deutschen Welle Sendeverbot

Moskau. Das war zu erwarten: als Reaktion auf das Sendeverbot für den russischen regierungsnahen Sender RT durch deutsche Medienbehörden hat jetzt Rußland der Deutschen Welle (DW) ein Sendeverbot erteilt. Außerdem verfügte das russische Außenministerium in Moskau die Schließung des Korrespondentenbüros in der Hauptstadt und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten der Deutschen Welle.

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Die Berliner Medienaufsichtsbehörde (MABB) verlangt vom russischen Staatssender RT bekanntlich die Einstellung seines deutschsprachigen TV-Programms. RT will sich dagegen juristisch wehren. Der Fall hatte bereits in den vergangenen Wochen zu Spannungen geführt, weil für alle Beteiligten kein Zweifel daran besteht, daß die Nicht-Zulassung des russischen Senders in Deutschland politische Gründe hat.

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Die russischen Behörden wiesen unterdessen darauf hin, daß die Maßnahmen gegen die Deutsche Welle nur die erste Stufe von Sanktionsmaßnahmen seien.

Die stellvertretende RT-Chefredakteurin Anna Belkina bezeichnete das Handeln der deutschen Behörden als Beweis für die Doppelmoral der Bundesregierung. RT habe sich zwar daran gewöhnt, unter schwierigen Umständen zu arbeiten, aber der harte Kampf gegen den Sender in Deutschland sei beispiellos.

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RT DE hat bereits seine Absicht geäußert, die MABB-Entscheidung vor Gericht anzufechten. In einer offiziellen Erklärung dazu heißt es, der Sender könne nicht nachvollziehen, „aus welchen Gründen eine angeblich informierte und unabhängige Medienanstalt versuchen würde, sich durch offenbar rein politische Motive leiten zu lassen und eine falsche Version, die ihren Absichten entsprechen würde, für die Realität auszugeben“.

Auch der Kreml zeigte sich angesichts der Situation um RT DE besorgt. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete das Vorgehen der deutschen Behörden als einen Angriff auf die Pressefreiheit. (mü)

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