Kretschmer will noch mehr Zensur: Telegram soll Maulkorb erhalten

Dresden. Zwar wird der Korridor der veröffentlichten Meinung in Deutschland immer schmäler – dennoch sind die noch verbliebenen Nischen der freien Meinungsäußerung der Politik ein Dorn im Auge. Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer (CDU), neben seinem bayerischen Amtskollegen Söder (CSU) einer der eifrigsten Corona-Scharfmacher, möchte deshalb jetzt dem Messenger-Dienst Telegram zu Leibe rücken. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen

„Es kann nicht länger angehen, daß die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen

„Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muß die EU, muß die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.“ Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen

Am Donnerstag hatten sich die Regierungschefs der Bundesländer für die Unterbindung von „Verschwörungstheorien“ und der zunehmenden „Hetze“ in sozialen Netzen im Zusammenhang mit der Corona-Inszenierung ausgesprochen und schärfere Maßnahmen gefordert, wie sie bereits für die großen Anbieter Facebook, WhatsApp und Youtube gelten. Dort werden immer wieder großflächtig Konten Corona-kritischer Nutzer gelöscht und massiv Zensur geübt. (st)

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