Kippt das Verbrenner-Aus? „Ideologischer Wahnsinn, der korrigiert werden muß“
Rom/Brüssel. Neue, vermutlich rechts-konservative Mehrheiten im Europaparlament nach der Wahl am Sonntag werfen ihre Schatten voraus. Die italienische Ministerpräsidentin Meloni hat nun angekündigt, das vom Europaparlament beschlossene Aus für Verbrennermotoren kippen zu wollen. In einem Interview der Online-Zeitung „Open“ spricht sie von einem „ideologischen Wahnsinn, der unbedingt korrigiert werden muß“.
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Weiter sagte sie: „Eine der Prioritäten des Europas von morgen wird darin bestehen, Rationalität und Pragmatismus in die ökologische und energiepolitische Wende zurückzubringen, die eher ideologischen Normen des ‚Green Deal‘ zu überdenken, technologische Neutralität zu gewährleisten und strategische Abhängigkeiten zu verringern.“ Meloni zufolge wurde der Mensch in den letzten Jahren „als Feind betrachtet und die grüne Perspektive verfolgt, sogar um den Preis, ganze Produktions- und Industrieketten wie die Automobilkette zu opfern.“
Im Zuge des „Green Deal“ möchte die EU bis 2050 komplett klimaneutral werden. Das angestrebte Verbrenner-Aus spielt dabei für die Eurokraten eine zentrale Rolle.
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Der augenblickliche Stand der Dinge ist, daß das einschlägige EU-Gesetz eine Revisionsklausel enthält, die eine Überprüfung der Entscheidung im Jahr 2026 vorsieht. Auch die öffentliche Stimmung hat sich gewandelt. Bei einer TÜV-Umfrage des Instituts Ipsos lehnten jüngst 55 Prozent der Befragten das Verbrenner-Aus ab. (mü)
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