Kein Täter, keine Erkenntnisse: Schweden stellt Nord Stream-Ermittlungen ein
Stockholm/Berlin. Es war einer der spektakulärsten Terroranschläge der letzten Jahre – doch das Interesse an der Aufklärung hält sich in Grenzen. Die Rede ist von der Sprengung der Nord Stream-Pipelines am 26. September 2022. Bis heute gibt es keinerlei Ergebnisse, die Hauptbetroffene – die Bunderegierung – hüllt sich in chronisches Schweigen, und nun stellte Schweden seine Ermittlungen ein.
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Die Begründung, mit der der mit den Untersuchungen betraute Staatsanwalt Mats Ljungqvist am Mittwoch an die Öffentlichkeit trat, mutet skurril an: die schwedische Gerichtsbarkeit sei „nicht zuständig“, begründete er die Entscheidung. Bei den umfassenden Ermittlungen sei nichts gefunden worden, das darauf hindeute, daß Schweden oder schwedische Staatsbürger an dem Angriff in internationalen Gewässern beteiligt gewesen seien, erklärte Ljungqvist
Allerdings hatte Schweden im Zuge der Ermittlungen mitgeteilt, man habe an den Leitungen Reste von Sprengstoff gefunden.
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Unabhängig von der Entscheidung in Stockholm laufen die Ermittlungen zu den Explosionen in Dänemark und Deutschland weiter. Die Bundesanwaltschaft teilte mit, daß die Ermittlungen von deutscher Seite aus andauern. „Weitergehende Auskünfte werden derzeit nicht erteilt“, erklärte eine Sprecherin in Karlsruhe. In Medien wurde verschiedentlich die Einschätzung geäußert, daß die deutschen Behörden von dem schwedischen Schritt profitieren könnten, weil die Schweden ihnen ihre Beweismittel zur Verfügung stellen. Doch das ist fraglich – die Bundesregierung erklärt seit dem Anschlag im September 2022 gebetsmühlenartig, daß es keine Erkenntnisse gebe – und daß man „aus Gründen des Staatswohls“ auch keine Auskünfte geben würde, wenn es welche gäbe.
Außerdem ermitteln die deutschen Behörden nicht ergebnisoffen, sondern verfolgen nur die Spur der Jacht „Andromeda“, die über ukrainische Kanäle angemietet wurde. Mit ihrer Hilfe sollen sechs Personen den Anschlag auf die Pipeline durchgeführt haben.
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In Fachkreisen gilt diese Version als unwahrscheinlich. Auch Ljungqvist äußerte sich vor einigen Monaten skeptisch. Außerhalb Deutschlands gilt die Version des US-Investigativjournalisten Seymour Hersh als die wahrscheinlichere. Dieser vertritt auf der Grundlage eigener Ermittlungen und Quellen die These, daß US-Präsident Biden persönlich den Auftrag zum Anschlag gegeben hat. Hersh beruft sich dabei auf eine ihm vertraute Quelle im Weißen Haus. Diese Version wird in Deutschland jedoch nicht verfolgt.
Beim Anschlag wurde auch Rußland geschädigt. Eine Kooperation oder auch nur ein Austausch der Ermittlungsergebnisse wird bisher von der Bundesregierung aber strikt abgelehnt. (mü)
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