Kein Interesse an LGBT: Uganda verabschiedet drastisches Anti-Homosexuellen-Gesetz

Kampala. „Diversity“ ist nicht überall Trumpf. In Uganda zum Beispiel. Dort hat das Parlament jetzt ein drastisches Anti-Homosexuellengesetz verabschiedet. Danach drohen Menschen, die in dem ostafrikanischen Land homosexuelle Handlungen vollziehen oder Versuche homosexueller Handlungen nicht melden, zwischen sieben und zehn Jahren Haft oder hohe Geldstrafen. Bei der Verabschiedung des Gesetzes riefen die Parlamentarier immer wieder homophobe Kommentare. Eine Abgeordnete forderte sogar, Homosexuelle zu kastrieren.

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Human Rights Watch kritisierte das Gesetz bereits im Vorfeld. „Die potentiellen Auswirkungen sind weitreichend“, sagte Oryem Nyeko, Uganda-Experte bei Human Rights Watch. Abgesehen von der Einschränkung der Grundrechte auf Privatsphäre, Meinungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit schaffe diese Art der Kriminalisierung von Menschen ein Klima der Angst und fördere Diskriminierung.

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Bereits 2014 hatte das ugandische Parlament ein ähnliches Gesetz verabschiedet, das lebenslange Haftstrafen für verurteilte Homosexuelle vorgesehen hätte. Das Verfassungsgericht hatte das Gesetz allerdings wegen verfahrenstechnischer Details aufgehoben. (mü)

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