Habeck räumt ein: Wirtschaftsprobleme größer als nach dem Krieg

Habeck räumt ein: Wirtschaftsprobleme größer als nach dem Krieg
© Raimond Spekking /

Berlin. Ein verblüffendes Eingeständnis: beim Arbeitgebertag 2024 mußte Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) Farbe bekennen – er wurde von Moderatorin Corinna Wohlfeil unter anderem auf das im Wahlkampf 2021 angesprochene, aber bislang ausgebliebene „grüne Wirtschaftswunder“ angesprochen.

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Zuerst druckste der Minister etwas herum und sagte, daß er den Begriff nicht möge, weil die Herausforderung eine ganz andere sei als zur Zeit des historischen „Wirtschaftswunders“. Deshalb sei der Vergleich falsch. Dann eine erstaunliche Aussage: „Die Herausforderung ist in gewissem Sinne sogar größer“. Es gehe heute darum, daß „man eine gut funktionierende (…) Volkswirtschaft neuen Rahmenbedingungen anpassen muß“. Das habe mit einem „Wunder“ nichts zu tun, „sondern mit Arbeit und politischen Rahmenbedingungen“.

Zum Mitschreiben: Habeck hält den geplanten Umbau der Volkswirtschaft an die „Energiewende“ und das „postfossile Zeitalter“ für eine größere Herausforderung als den Wiederaufbau der deutschen Volkswirtschaft nach 1945. Die Wahrheit ist, daß Deutschland damals in Trümmern lag und die deutsche Wirtschaft praktisch bei Null anfangen mußte. Die Nachkriegsgeneration wäre überglücklich gewesen, hätte sie eine vorhandene und funktionierende Volkswirtschaft „nur“ neu justieren müssen.

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Habeck mußte auf dem Arbeitgebertag noch einen weiteren Mißerfolg einräumen – nämlich, daß die Wirtschaftsdaten „alles andere als zufriedenstellend“ seien. Selbst unter Vollauslastung und optimalen Rahmenbedingungen habe die deutsche Wirtschaft nur ein Wachstumspotential von 0,5 Prozent. Das sei zu wenig. (rk)

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