Für Merz ist Moskau plötzlich nicht mehr der Feind: „Unser größter europäischer Nachbar“

Für Merz ist Moskau plötzlich nicht mehr der Feind: „Unser größter europäischer Nachbar“
Wikimedia/Michael Lucan/CC BY-SA 3.0 de

Halle/Moskau. Bundeskanzler Merz (CDU) hat sich bisher vor allem durch seine vielen gebrochenen Wahlversprechen einen unrühmlichen Namen gemacht – vieles von dem, was er im Wahlkampf versprach, war bald danach vergessen. Doch jetzt hat der Kanzler eine Wende hingelegt, die selbst für seine Verhältnisse beachtlich ist. Bezeichnete er Rußland bislang gerne als „Feind“, den es militärisch zu schlagen gelte, waren auf dem Neujahrsempfang der Handelskammern in Halle, den Merz mit einem Redebeitrag beehrte, plötzlich ganz andere Töne zu hören – und viele seiner Zuhörer werden sich verdutzt in die Wange gekniffen haben. Denn zu aller Erstaunen gab der Kanzler unversehens die Friedenstaube. Er sprach von Rußland als „unserem größten europäischen Nachbarn“, mit dem es einen Ausgleich zu finden gelte, und bekräftigte es gleich nochmals: „Rußland ist ein europäisches Land.“

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Wörtlich fuhr der Kanzler fort: „Wenn es uns dann gelingt, in der längeren Perspektive, mit Rußland wieder einen Ausgleich zu finden, wenn Frieden herrscht, wenn Freiheit gewährleistet ist – wenn uns das alles gelingt, meine Damen und Herren, dann hat diese europäische Union, dann haben wir auch in der Bundesrepublik Deutschland eine weitere Bewährungsprobe bestanden, und dann können wir auch über das Jahr 2026 hinaus mit großer Zuversicht nach vorn blicken.“

Bemerkenswerterweise schlug auch Kremlchef Putin fast zeitgleich bei einem Treffen mit mehreren europäischen Botschaftern ähnlich versöhnliche Töne an. Zwar kritisierte er, die diplomatischen Beziehungen ließen trotz der „historischen Wurzeln“, die Moskau mit Europa verbänden, derzeit „sehr zu wünschen übrig“. Aber: unerachtet der Spannungen sei Rußland weiterhin entschlossen, die Beziehungen zu diesen Ländern zu verbessern. Ausdrücklich erklärte Putin, er sei bereit, „das Niveau der Beziehungen wiederherzustellen, das wir brauchen“. (rk)

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