Fraktionspoker in Brüssel: Wo bleibt die AfD?

Brüssel/Berlin. Die Hoffnung währte nur zwei Tage. Nachdem am Wochenende der österreichische FPÖ-Chef Kickl, der ungarische Präsident Orbán und der frühere tschechische Regierungschef Babiš die Gründung einer neuen Fraktion der europäischen Rechten („Patriots for Europe“) bekanntgegeben hatten, hatte AfD-Parteichefin Alice Weidel dies auf dem Parteitag in Essen zunächst begrüßt und wollte auch die Möglichkeit eines späteren AfD-Beitritts nicht ausschließen.

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Doch vergangene Woche zerschlug sie alle Hoffnungen. Auf einer Pressekonferenz schloß sie nunmehr aus, daß die AfD Teil der neuen Rechtsaußen-Fraktion wird. „Momentan kann ich sagen, daß es keine Option für die AfD ist“, legte sie sich fest. Die Fraktion sei ein langfristiges Projekt, stehe aber momentan nicht zur Debatte.

Aus ihrer Begründung wurden Beobachter nicht klug. Wörtlich erklärte Weidel: „Wenn sich der angehende Regierungschef von Österreich dazu entscheidet, mit dem Regierungschef in Ungarn zusammenzugehen, dann ist das ein Bündnis der Regierungsparteien.“ Aber: die Parteien unterlägen „politischen und auch außenpolitischen und außenwirtschaftlichen Zwängen, auf die wir momentan Rücksicht nehmen müssen“. Die AfD müsse in Brüssel erst einmal ihre Hausaufgaben machen.

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Tatsächlich ist die Zukunft der AfD im Europaparlament unklar. Kurz vor der Europawahl wurde ihr von Marine Le Pen die Zusammenarbeit unter dem Dach der ID-Fraktion aufgekündigt. Belastbare Alternativen sind nicht erkennbar. Weidel gab sich kryptisch – man spreche in Brüssel mit vielen anderen Parteien. Ergebnisse seien „höchstwahrscheinlich“ in der nächsten Woche zu erwarten. Am heutigen Montag wurde die Gründung der EU-Fraktion "Patrioten für Europa" unter Federführung Orbans, Kickls und Le Pens verkündet, die AfD ist kein Bestandteil dieser starken Rechtsfraktion. (rk)

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