Der Westen bleibt draußen: Rußland verbietet Facebook und Twitter

Moskau. Die Gräben zwischen dem Westen und Rußland werden tiefer. Dieser Tage hat Moskau die social media-Plattformen Facebook und Instagram in Rußland bereits abgeschaltet. Nun werden die Dienste ausdrücklich verboten. Grund ist die Erlaubnis zu Gewaltaufrufen gegen russische Truppen seit Beginn des Krieges in der Ukraine.

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Ein entsprechender Verbotsantrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde von einem Gericht in Moskau angenommen. Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung vom Facebook-Mutterkonzern Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar.

Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Rußlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekanntgegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Eindringlingen“. Das sorgte in Moskau für Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.

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Die Facebook-Abschaltung ist ein weiterer Schritt der Ent-Westlichung, die derzeit in Rußland Platz greift. Zahlreiche westliche Firmen haben sich in den letzten Wochen aus Rußland zurückgezogen und sich an westlichen Boykottmaßnahmen beteiligt, darunter zahlreiche Konsummarken. Die kulturelle Kluft zwischen Rußland und dem Rest der Welt wird dadurch größer. (mü)

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