Dauerclinch zwischen EVP und Fidesz: Orbán legt nach und vergleicht die EU mit der UdSSR
Budapest. In der EVP, dem Zusammenschluß der christdemokratischen Parteien im Europaparlament, schwelt der Konflikt um die ungarische Fidesz-Regierunspartei weiter. Jetzt erklärte der ungarische Präsident Orbán in einem Interview der „Welt am Sonntag“, EVP-Fraktionschef Weber habe das ungarische Volk „beleidigt“. Orbán erinnerte daran, daß er sich bereiterklärt hatte, vor zwei Jahren Webers Bewerbung als Präsident der EU-Kommission bei einem Treffen in Budapest zu unterstützen – doch zwei Tage später ließ Weber verlauten, er wolle das Amt nicht mit ungarischen Stimmen gewinnen. Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen
In Ungarn hätten sich daraufhin alle gefragt: „Was für eine Person ist er? Glaubt er, daß wir Europäer zweiter Klasse sind? In dieser Situation ging es nicht um mich, sondern um die Beleidigung des ungarischen Volkes. Wir haben das Vertrauen in ihn verloren.“
Webers Problem sei aber eher, daß er in Brüssel die gleiche Koalition aus Christdemokraten und Sozialdemokraten verwirklichen will, die es bereits in Berlin gebe. „Bald wird man den Unterschied zwischen Konservativen und Sozialisten nicht mehr erkennen können“, sagte Orbán und fügte hinzu, daß die EVP ihren „christlich-konservativen Charakter“ bewahren müßte.
Brüssel sei derzeit „nicht weit“ davon entfernt, das frühere Moskau der Sowjetzeiten zu werden. Orbán verwies auf die derzeitigen Querelen um den sogenannten „Rechtsstaatlichkeitsmechanismus“, für den es keine objektiven Kriterien gebe, und zog einen Vergleich mit den „ideologischen Richtlinien des Zentralkomitees in Moskau im Kommunismus“. (mü)
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