Corona-Großdemonstration in Berlin darf stattfinden - Gericht weist Politik in die Schranken
Berlin. Initiative „Querdenken 711“ Abonniere jetzt: >> Die starke Stimme für deutsche Interessen
Das Gericht hält in seiner Presseverlautbarung (https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.982439.php) fest: "Die 1. Kammer verneinte das Vorliegen einer nach dem Versammlungsgesetz für ein Versammlungsverbot zu fordernden unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit bei der geplanten Versammlung. Die von der Versammlungsbehörde angestellte Gefahrenprognose genüge nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben."
Die Veranstaltung "Berlin invites Europe - Fest für Freiheit und Frieden" beginnt um 10.30 Uhr in Berlin "Unter den Linden" mit einem Aufzug durch Berlin, der am ARD-Hauptstadtstudio sowie am Reichstag vorbeiziehen und gegen 14.30 Uhr am Ort der Hauptkundgebung eintreffen soll. Ab 15.30 Uhr findet dann unter dem Motto "Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit" auf der Straße des 17. Juni an der Siegessäule die Versammlung statt. (se)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Wer für die Krise gewappnet sein will, findet hier Informations- und Ausrüstungsmaterial:
Kommentare