Brandenburgischer Innenminister: „Uns droht der Integrationskollaps“

Potsdam. Nicht nur in Lampedusa, auch an den bundesdeutschen Grenzen wird die Situation immer unhaltbarer. Jetzt hat der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen (CDU) vor der unkontrollierten Einwanderung an der Grenze zu Polen gewarnt. „Die Lage an der Grenze spitzt sich seit Monaten kontinuierlich zu“, sagte Stübgen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In der Folge sei die Zahl der Registrierungen in der Erstaufnahmeeinrichtung seines Bundeslandes „deutlich gestiegen“.

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In diesem Monat habe die Bundespolizei bislang im Schnitt pro Tag 58 Migranten an die Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet, teilte Stübgen mit. Im Juli seien es noch 22 Menschen täglich gewesen.

Stübgen erneuerte seine Forderung nach stationären Kontrollen entlang der deutsch-polnischen Grenze und begründete sie mit einer Zahl: „Mehr als 15.000 Menschen sind seit Januar auf diesem Weg illegal eingereist. Das ist eine komplette Kleinstadt, und es werden jeden Tag mehr.“

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Stübgen warf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, „ohne triftigen Grund“ auf Grenzkontrollen zu verzichten. Damit überlasse sie „skrupellosen Schleuserbanden“ die Entscheidung, wer nach Deutschland kommen könne. Deutschland müsse die Kontrolle entlang seiner Grenzen zurückerlangen. „Uns droht sonst ein Integrationskollaps durch Überlastung“, warnte Stübgen. Er wolle nicht länger warten, bis Faeser ihrer Verantwortung gerecht werde. Deswegen habe er „veranlaßt, daß die Brandenburger Landespolizei im Rahmen ihrer Möglichkeiten in der Grenzregion zum Einsatz kommt“. (rk)

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