Auf dem Weg zum Atomziel? USA bilden ukrainische Soldaten in Deutschland aus

Washington/Berlin. Die USA lassen nichts unversucht, um Deutschland zum taktischen Atomziel zu machen. Das Pentagon gab am Freitag offiziell bekannt, daß die USA in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten ausbilden. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, teilte am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz mit, daß das Training auf deutschem Boden bereits begonnen habe.

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Die Mitteilung von Kirby erfolgte nur drei Tage, nachdem Bundesverteidigungsministerin Lambrecht (SPD) auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein angekündigt hatte, daß „in Zukunft Soldaten aus der Ukraine auf deutschem Boden an Artilleriesystemen ausgebildet werden sollen“. Man arbeite „gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden bei der Ausbildung von ukrainischen Truppen an Artilleriesystemen auf deutschem Boden“.

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Kirby unterstrich in diesem Zusammenhang, daß „ein großer Teil der Fähigkeit der ukrainischen Soldaten, das Land so gut zu verteidigen, auf die Ausbildung zurückzuführen ist, die sie in den letzten acht Jahren erhalten haben und die ihnen geholfen hat“. Im Augenblick finde ein weiterer Haubitzen-Trainingskurs statt: „Tatsächlich werden gerade zwei verschiedene Tranchen an Haubitzen ausgebildet. Eine davon, das können wir bestätigen, ist in Deutschland.“

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Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags stellte kürzlich klar, daß die Lieferung von Waffen an eine Kriegspartei völkerrechtlich zwar noch nicht als „Kriegseintritt“ zu werden sei. Aber: „(...) wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei beziehungsweise Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen", erläutern die Wissenschaftler. Das ist mit den Trainingsprogrammen der US-Ausbilder auf deutschem Boden, für deren Nicht-Verhinderung die Bundesregierung die Verantwortung trägt, zweifelsfrei gegeben. (mü)

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