Altparteien im Saarland haben Probleme mit der Logik: „Es gibt Rassismus, aber keine Rassen“

Saarbrücken. Ein klassischer Fall von Vogel-Strauß-Verhalten: man steckt den Kopf in den Sand und erhofft sich davon, daß das Problem, das man nicht mehr sieht, damit verschwindet. Der saarländische Landtag hat jetzt ein Beispiel dafür geliefert.

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Das Landesparlament in Saarbrücken hat mit den Stimmen von CDU und SPD drei Verfassungsänderungen in zweiter und dritter Lesung umgesetzt. So wurde unter anderem der Begriff „Rasse“ gestrichen. Der neue Absatz in der Landesverfassung lautet nun: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen, seiner sexuellen Identität oder aufgrund rassistischer Zuschreibungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“

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Die SPD-Abgeordnete Kira Braun erklärte dazu: „Wir alle wissen, dadurch wird Rassismus nicht verschwinden.“ Die saarländische Verfassung werde aber keine Menschenbilder mehr reproduzieren, die auf der Vorstellung unterschiedlicher Rassen basierten. Dann sagte sie allen Ernstes: „Es gibt Rassismus, aber keine Rassen.“ Auch der CDU-Abgeordnete Roland Theis glaubt das. „Die Verwendung des Begriffs Rasse ist schlicht falsch“, sagte er. Die Änderung sei eine „wichtige sprachliche Korrektur“.

Die AfD-Fraktion stimmte gegen die Änderung. (rk)

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